öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligung und Strukturentwicklung

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
6. 6. Berichte und Informationen
7. 6.1. Umsetzung digitaler Schulen in Cottbus
8. 6.2. Sachstand Fahrradleasing für die Beschäftigten der Stadt Cottbus/Chósebuz
9. 6.3. CottbusVerkehr GmbH – Nachfragen zum Jahresbericht
10. 7. Vorlagen der Verwaltung
11. 7.1. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus"
12. 7.2. Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
13. 7.3. Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersat
14. 7.4. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
15. 7.5. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
16. 7.6. Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chósebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“
17. 7.7. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027
18. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
19. 8.1. Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
20. 9. Sonstiges

Protokolle

• Anlage 1