öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten
| Beginn: 25.11.2026 17:00 Uhr |
| Ende: 25.11.2026 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 3.1. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.09.2026
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 5.1. Anfrage Angebot und Nachfrage in der Kindertagesbetreuung
- 5.2. Anfrage Bildung und Teilhabe sowie Schulträgerkosten für Kinder und Jugendliche von Rechtskreiswechslern
- 5.3. Anfrage Einsatz und Kosten von Dolmetschern und Sprachmittlern in der Stadtverwaltung
- 5.4. Anfrage Erstausstattungen nach dem SGB II, dem SGB XII und dem AsylbLG
- 5.5. Anfrage Finanzierung der Kindertagesbetreuung und städtischer Eigenanteil
- 5.6. Anfrage Kosten der Gesundheitsversorgung nach dem AsylbLG und dem SGB XII
- 5.7. Anfrage Kosten der Unterbringung von Rechtskreiswechslern in Gemeinschaftsunterkünften
- 5.8. Anfrage Leistungen für Unterkunft und Heizung für Rechtskreiswechsler in eigenem Wohnraum
- 5.9. Anfrage Übergang vom AsylbLG in das SGB II und SGB XII, Weiterzahlungen, Erstattungen und Bearbeitung
- 5.10. Anfrage Umfang der Rechtskreiswechsel vom AsylbLG in das SGB II und SGB XII
- 5.11. Anfrage Verbleib von Rechtskreiswechslern in Gemeinschaftsunterkünften
- 6. Berichte und Informationen
- 6.1. Anfragen an den Sozialausschuss
- 6.2. Soziale Infrastruktur
- 6.2.1. Kältehilfe (Kältenotdienst im "Straßenkaffee")
- 6.2.2. Modernisierung des Angebotes im Straßenkaffee in der W.-Külz-Str. 10 a, 03046 Cottbus/Chósebuz
- 6.2.3. Vorstellung des Angebotes „Psychiatriewegweiser“
- 6.3. Beiräte
- 6.4. Beschwerdemanagement zu den Themen Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten
- 6.5. Prüfung der Verwendung der Bezeichnung Ausschussvorsitzender, Leitplanken und Grenzen im Umgang mit der Funktion des Vorsitzenden
- 6.6. Herausforderungen Schnittstelle Studium-Beruf
- 7. Vorlagen der Verwaltung
- 7.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2027 mit Stand vom 17.11.2026
- 7.1.1. Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2027 des Fachbereiches Soziales
- 7.1.2. Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte 2027 des Fachbereiches Gesundheit
- 7.2. Mietspiegel 2026 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9. Sonstiges