Beratung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Petitionen – 17.11.2016, 18:00 Uhr
| Beginn: 17.11.2016 19:00 Uhr |
| Ende: |
| Ort: Stadthaus, Raum 1.5 |
| Gremium: Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen |
| VI. Wahlperiode (06/2014-06/2019) |
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-039/16 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen sowie der Dynamischen Fahrgastinformation aus der Umgestaltung der Bahnhofstraße in die Cottbusverkehr GmbH
- II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017
- II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017
- II-012/16 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung.
- II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)