Beratung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Petitionen – 15.11.2012, 18:00 Uhr
| Beginn: 15.11.2012 19:00 Uhr |
| Ende: |
| Ort: Stadthaus, Tagungssaal |
| Gremium: Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen |
| V. Wahlperiode (06/2009-06/2014) |
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-011/12 Festsetzung des Höchstbetrages des Kassenkredites
- II-006/12 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
- II-007/12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung im Fachbereich Landwirtschaft/Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
- II-008/12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung ausländerbehördlicher Aufgaben sowie den Aufgaben nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz
- II-009/12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Cottbus und des Landkreises Spree-Neiße zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Fischereigesetz im Land Brandenburg
- II-010/12 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
- II-011/12 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- III-008/12 Kita-Gebührensatzung und Kita-Benutzerordnung
- IV-084/12 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus 2013 (Friedhofsgebührensatzung 2013)