Beratung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Petitionen – 13.09.2007, 17:30 Uhr
| Beginn: 13.09.2007 19:30 Uhr |
| Ende: |
| Ort: Stadthaus, Raum 3 |
| Gremium: Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen |
| IV. Wahlperiode (06/2004-06/2009) |
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-034/07 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus (Hebesatzsatzung)
- II-009/07 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus (Stadtordnung)
- II-011/07 Neufassung der Satzung "Cottbus-Pass"
- II-012/07 Änderungsbeschluss zum Beschluss II-011-28/06 zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für den Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, hier: Erweiterung um den Landkreis Elbe-Elster
- IV-077/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahme am Finkenweg im Stadtteil Kiekebusch
- IV-081/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Gallinchener Hauptstraße (B 97) …
- IV-085/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Kopfstraße
- IV-086/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Saarstraße in dem Abschnitt von der Ernst-Barlach-Straße bis zur Clara-Zetkin-Straße
- IV-088/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Ernst-Barlach-Straße
- IV-097/07 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus (Sondernutzungssatzung)
- IV-98/07 1. Änderung des Bebauungsplanes Sielower Landstraße Ost ll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – Änderungsbeschluss