Beratung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Petitionen – 02.12.2010, 16:00 Uhr
| Beginn: 02.12.2010 17:00 Uhr |
| Ende: |
| Ort: Stadthaus, Raum 3 |
| Gremium: Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen |
| V. Wahlperiode (06/2009-06/2014) |
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-022/10 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-012/10
- I-024/10 Satzung über die Festsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes der Stadt Cottbus (Gewerbesteuerhebesatzsatzung)
- I-025/10 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- I-026/10 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus (Vergnügungssteuersatzung)
- II-018/10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2011
- III-013/10 Kinderschutzkonzept der Stadt Cottbus
- III-014/10 Richtlinie der Stadt Cottbus zur Förderung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie)
- III-015/10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)
- III-017/10 Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums
- IV-088/10 Änderung der Regelung über die Gewährung eines Abschlages auf den Ausgleichsbetrag bei Abschluss einer Ablösevereinbarung im Sanierungsgebiet "Modellstadt Cottbus"