Beratung des Ausschusses für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen – 14.11.2019, 17:30 Uhr
| Beginn: 14.11.2019 18:30 Uhr |
| Ende: |
| Ort: Stadthaus, Raum 1.5 |
| Gremium: Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-022/19 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
- II-015/19 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)“ mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2020.
- II-016/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2020
- II-017/19 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2020
- III-010/19 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 25.05.2016
- IV-040/19 Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Cottbus/Chóśebuz