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Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beginn: 21.09.2021 17:00 Uhr
Ende: 21.09.2021 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Finanzen
VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024)

Tagesordnung

  1. 1. Eröffnung der Sitzung
  2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  6. 6. Berichte und Informationen
  7. 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
  8. 6.2. Halbjahresanalyse 2021
  9. 7. Vorlagen der Verwaltung
  10. 7.1. Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)
  11. 7.2. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018
  12. 7.3. Beschluss über den Jahresabschluss 2018
  13. 7.4. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018
  14. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
  15. 8.1. Erneute Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
  16. 8.2. Aufstellung von Bänken in Cottbus
  17. 8.3. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
  18. 8.4. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
  19. 9. Sonstiges

Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

  • I-013/21 Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege) (nicht migriert)
  • I-014/21 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018 (nicht migriert)
  • I-015/21 Beschluss über den Jahresabschluss 2018 (nicht migriert)
  • I-016/21 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018 (nicht migriert)

Anträge

  • AT-030/20 (nicht migriert)
  • AT-21/20 Erneute Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (nicht migriert)
  • AT-24/21 Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln (nicht migriert)
  • AT-25/21 Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (nicht migriert)
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