Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
| Beginn: 21.09.2021 17:00 Uhr |
| Ende: 21.09.2021 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Ausschuss für Haushalt und Finanzen |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6. Berichte und Informationen
- 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
- 6.2. Halbjahresanalyse 2021
- 7. Vorlagen der Verwaltung
- 7.1. Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)
- 7.2. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018
- 7.3. Beschluss über den Jahresabschluss 2018
- 7.4. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 8.1. Erneute Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
- 8.2. Aufstellung von Bänken in Cottbus
- 8.3. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
- 8.4. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
- 9. Sonstiges
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-013/21 Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege) (nicht migriert)
- I-014/21 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018 (nicht migriert)
- I-015/21 Beschluss über den Jahresabschluss 2018 (nicht migriert)
- I-016/21 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018 (nicht migriert)
Anträge
- AT-030/20 (nicht migriert)
- AT-21/20 Erneute Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (nicht migriert)
- AT-24/21 Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln (nicht migriert)
- AT-25/21 Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (nicht migriert)