Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
| Beginn: 16.11.2021 17:00 Uhr |
| Ende: 16.11.2021 00:00 Uhr |
| Ort: Videokonferenz |
| Gremium: Ausschuss für Haushalt und Finanzen |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6. Berichte und Informationen
- 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
- 6.2. III. Quartalsanalyse 2021/2022
- 7. Vorlagen der Verwaltung
- 7.1. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- 7.2. Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm "Aufholen nach Corona"
- 7.3. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
- 7.4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 7.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022
- 7.6. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020
- 7.7. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
- 7.8. Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020
- 7.9. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
- 7.10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 8.1. Schulsozialarbeit an allen Grundschulen
- 9. Sonstiges
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-017/21 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) (nicht migriert)
- I-018/21 Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm "Aufholen nach Corona" (nicht migriert)
- II-012/21 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) (nicht migriert)
- II-014/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz (nicht migriert)
- II-015/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022 (nicht migriert)
- II-016/21 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 (nicht migriert)
- II-017/21 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (nicht migriert)
- V-007/21 Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020 (nicht migriert)
- V-015/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 (nicht migriert)
- V-016/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 (nicht migriert)
Anträge
- AT-35/21 Schulsozialarbeit an allen Grundschulen (nicht migriert)