Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
6. 6. Berichte und Informationen
7. 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
8. 6.2. Stand Haushaltsanalyse 2022
9. 7. Vorlagen der Verwaltung
10. 7.1. 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung
11. 7.2. Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
12. 7.3. Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)
13. 7.4. Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
14. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
15. 9. Sonstiges

Verknüpfte Papiere