Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
| Beginn: 05.12.2024 17:00 Uhr |
| Ende: 05.12.2024 20:07 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Wahl einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters des Vorsitzenden des Ausschusses
- 6. Haushalt 2025 der Stadt Cottbus
- 6.1. Vorstellung Gesamtstädtischer Haushalt 2025
- 6.2. Vorstellung Haushalt 2025 der Fachbereiche
- 6.2.1. Haushalt FB 32 – Ordnung und Sicherheit
- 6.2.2. Haushalt FB 33 – Bürgerservice
- 6.2.3. Haushalt FB 37 – Feuerwehr
- 6.2.4. Haushalt FB 66 – Grün- und Verkehrsflächen
- 6.2.5. Haushalt Amt 70 – Abwasserentsorgung/Wasser
- 6.2.6. Haushalt Servicebereich 70.1 – Abfallwirtschaft, Entsorgungsanlagen, Stadtreinigung, Beleuchtung
- 6.2.7. Haushalt FB 72 – Umwelt und Natur
- 6.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
- 7. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 7.1. Nachfragen zu den Anträgen AT-11/23 vom 19.04.2023 und AT27/23 vom 30.05.2023
- 8. Berichte und Informationen
- 8.1. Information zur Lärmaktionsplanung Stufe 4
- 9. Vorlagen der Verwaltung
- 9.1. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
- 9.2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
- 9.3. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
- 10. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 10.1. Abstellmöglichkeiten für E-Roller
- 11. Sonstiges
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-035/24 StVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (nicht migriert)
- I-036/24 StVV (nicht migriert)
- I-037/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-009/24 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-39/24 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-68/24 Nachfragen zu den Anträgen AT-11/23 vom 19.04.2023 und AT27/23 vom 30.05.2023 (nicht migriert)