Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten

Beschlussvorlagen

• III.1-008/24 StVV Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025 (nicht migriert)
• III.1-009/24 StVV Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (nicht migriert)

Anträge

• AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ (nicht migriert)
• AT-32/24 Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus (nicht migriert)