9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. . Symbolische Freischaltung der neuen Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz
2. 1. Eröffnung der Sitzung
3. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
5. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
6. 5. Einwohnerfragestunde
7. 5.1. Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten
8. 5.2. Gewalt an Schulen
9. 5.3. Baumbilanz
10. 5.4. Igel in Cottbus
11. 5.5. Unterstützung des FC Energie
12. 5.6. Fußgängerüberweg
13. 5.7. Antikorruptionsbeauftragter
14. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
15. 6.1. Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes und Verwaltungskapazitäten
16. 6.2. Nachfrage zu AN-01/25 „Datenweitergabe an Bundeswehr"
17. 6.3. Spremberger Stausee
18. 6.4. Breitbandausbau in den Ortsteilen
19. 6.5. Elektronische Zeiterfassung
20. 6.6. Zentrales Vergabemanagement und Bürokratieabbau
21. 6.7. Stellen- und Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
22. 6.8. Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“
23. 6.9. Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung
24. 6.10. Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
25. 6.11. Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus
26. 7. Berichte und Informationen
27. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
28. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
29. 7.3. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und von Senioren
30. 7.4. Tätigkeitsbericht der Beauftragen für sorbische/wendische Angelegenheiten
31. 7.5. Bericht: CMT – Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH
32. 7.6. Aktuelle Stunde mit dem Thema: Aufklärung und Aufarbeitung der Coronazeit mit den dadurch verbundenen Maßnahmen durch die Stadtverwaltung und Behörden der Stadt Cottbus
33. 7.7. Petitionen
34. 7.7.1. Petition zum Thema: Bushaltestelle Skadower Hauptstraße
35. 7.7.2. Petition zum Thema: Aufforderung zum Erhalt der Bäume bei Kita „Pfiffikus“
36. 7.8. Information zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4, LOS 2- Ausrüstungswechsel und -ergänzung, Softwareversorgung von 13 LSA- Steuergeräten
37. 8. Vorlagen der Verwaltung
38. 8.1. Wahl der Bürgermeisterin/Erste Beigeordnete und Leiterin für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt und Strukturentwicklung
39. 8.2. Investition in den Trainingsplatz Parzellenstraße – Bereitstellung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb und Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Werksausschuss
40. 8.3. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
41. 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2025
42. 8.5. Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028
43. 8.6. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus/Chósebuz 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2025
44. 8.7. Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen" – Aufstellungsbeschluss
45. 8.8. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
46. 8.9. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
47. 8.10. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung" Teilbereich 1 – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
48. 8.11. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das "Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1" – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
49. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
50. 9.1. Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz
51. 9.2. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
52. 9.3. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein
53. 9.4. Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“
54. 9.5. Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Personalentwicklung in der Verwaltung der Stadt Cottbus“
55. 9.6. Mitwirkung bei der Umsetzung vom Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
56. 9.7. Die Einberufung eines zeitweiligen öffentlichen Ausschusses zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunalen Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Bürger der Stadt Cottbus
57. 9.8. Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee
58. 9.9. Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen
59. 9.10. Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus
60. 9.11. Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen
61. 9.12. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026
62. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere