8. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten
7. 5.2. Gewalt an Schulen
8. 5.3. Baumbilanz
9. 5.4. Igel in Cottbus
10. 5.5. Unterstützung des FC Energie
11. 5.6. Fußgängerüberweg
12. 5.7. Antikorruptionsbeauftragter
13. 5.8. Nachfrage zum Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus
14. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
15. 6.1. Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes und Verwaltungskapazitäten
16. 6.2. Nachfrage zu AN-01/25 „Datenweitergabe an Bundeswehr
17. 6.3. Spremberger Stausee
18. 6.4. Breitbandausbau in den Ortsteilen
19. 6.5. Elektronische Zeiterfassung
20. 6.6. Zentrales Vergabemanagement und Bürokratieabbau
21. 6.7. Stellen- und Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
22. 6.8. Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“
23. 6.9. Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung
24. 6.10. Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
25. 6.11. Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus
26. 7. Berichte und Informationen
27. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
28. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
29. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
30. 7.3.1. Ankündigung der Tätigkeitsberichte des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und von Senioren und der Beauftragen für sorbische/wendische Angelegenheiten
31. 7.4. Ankündigung Bericht: CMT – Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH
32. 7.5. Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 26.03.2025
33. 7.6. Petitionen
34. 7.6.1. Petition zum Thema: Bushaltestelle Skadower Hauptstraße
35. 7.6.2. Petition zum Thema: Aufforderung zum Erhalt der Bäume bei Kita "Pfiffikus"
36. 7.7. Interkommunale Zusammenarbeit Cottbus/Chósebuz – Spree-Neiße
37. 7.8. Information zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4, LOS 2- Ausrüstungswechsel und -ergänzung, Softwareversorgung von 13 LSA- Steuergeräten
38. 8. Vorlagen der Verwaltung
39. 8.1. Wahl der Bürgermeisterin/Erste Beigeordnete und Leiterin für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt und Strukturentwicklung
40. 8.2. Investition in den Trainingsplatz Parzellenstraße – Bereitstellung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb und Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Werksausschuss
41. 8.3. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
42. 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2025
43. 8.5. Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028
44. 8.6. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus/Chósebuz 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2025
45. 8.7. Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen" – Aufstellungsbeschluss
46. 8.8. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
47. 8.9. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
48. 8.10. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung" Teilbereich 1 – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
49. 8.11. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das "Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1" – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
50. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
51. 9.1. Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen
52. 9.2. Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz
53. 9.3. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
54. 9.4. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein
55. 9.5. Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“
56. 9.6. Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee
57. 9.7. Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Personalentwicklung in der Verwaltung der Stadt Cottbus“
58. 9.8. Mitwirkung bei der Umsetzung vom Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
59. 9.9. Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen
60. 9.10. Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus
61. 9.11. Die Einberufung eines zeitweiligen öffentlichen Ausschusses zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunalen Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Bürger der Stadt Cottbus
62. 9.12. Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen
63. 9.13. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026
64. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
65. 11. Hinweise und Anfragen

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