8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 26.02.2025 14:00 Uhr |
| Ende: 26.02.2025 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Veranstaltungen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
- 5.2. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus II
- 5.3. Zahlungsaufforderung über RBB/GEZ
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Kitabedarfsplanung II
- 6.2. Analyse Verwaltungsstruktur
- 6.3. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus
- 6.4. Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes
- 6.5. Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen
- 6.6. Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
- 6.7. Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus
- 6.8. Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung
- 6.9. Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
- 7.4. Tätigkeitsbericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
- 7.5. Petitionen
- 7.5.1. Petition zum Thema: Bushaltestelle – Skadow
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West
- 8.2. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West
- 8.3. 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
- 8.4. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung
- 8.5. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung
- 8.6. Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
- 8.7. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
- 8.8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025
- 8.9. Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
- 8.10. Beschluss über den Jahresabschluss 2022
- 8.11. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022
- 8.12. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)
- 8.13. Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet "Am Sportplatz" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- 8.14. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldparksiedlung" sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- 8.15. Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung
- 8.16. Änderung der Parkgebührenordnung
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine
- 9.2. Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss
- 9.3. Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.4. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
- 9.5. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein
- 9.6. Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-002/25 StVV (nicht migriert)
- I-003/25 StVV (nicht migriert)
- I-004/25 StVV (nicht migriert)
- I-034/24 StVV (nicht migriert)
- I-037/25 StVV (nicht migriert)
- I.1-001/25 StVV (nicht migriert)
- II.1-004/25 StVV (nicht migriert)
- II.1-045/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-002/25 StVV (nicht migriert)
- III.1-003/25 StVV (nicht migriert)
- OB-001/25 StVV (nicht migriert)
- OB-002/25 StVV (nicht migriert)
- OB-003/25 StVV (nicht migriert)
- OB-004/25 StVV (nicht migriert)
- OB-005/25 StVV (nicht migriert)
- OB-008/25 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-02/25 (nicht migriert)
- AT-06/25 (nicht migriert)
- AT-07/25 (nicht migriert)
- AT-09/25 (nicht migriert)
- AT-42/24 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-11/25 (nicht migriert)
- AN-15/25 (nicht migriert)
- AN-16/25 (nicht migriert)
- AN-17/25 (nicht migriert)
- AN-18/25 (nicht migriert)
- AN-19/25 (nicht migriert)
- AN-20/25 (nicht migriert)
- AN-21/25 (nicht migriert)
- AN-22/25 (nicht migriert)
- AT-08/25 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-13/25 (nicht migriert)
- EWA-14/25 (nicht migriert)
- EWA-24/25 (nicht migriert)