8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Veranstaltungen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße
7. 5.2. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus II
8. 5.3. Zahlungsaufforderung über RBB/GEZ
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Kitabedarfsplanung II
11. 6.2. Analyse Verwaltungsstruktur
12. 6.3. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus
13. 6.4. Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes
14. 6.5. Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen
15. 6.6. Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
16. 6.7. Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus
17. 6.8. Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung
18. 6.9. Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung
19. 7. Berichte und Informationen
20. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
21. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
22. 7.3. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
23. 7.4. Tätigkeitsbericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
24. 7.5. Petitionen
25. 7.5.1. Petition zum Thema: Bushaltestelle – Skadow
26. 8. Vorlagen der Verwaltung
27. 8.1. Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West
28. 8.2. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West
29. 8.3. 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
30. 8.4. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung
31. 8.5. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung
32. 8.6. Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
33. 8.7. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
34. 8.8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025
35. 8.9. Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
36. 8.10. Beschluss über den Jahresabschluss 2022
37. 8.11. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022
38. 8.12. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)
39. 8.13. Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet "Am Sportplatz" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
40. 8.14. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldparksiedlung" sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
41. 8.15. Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung
42. 8.16. Änderung der Parkgebührenordnung
43. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
44. 9.1. Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine
45. 9.2. Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss
46. 9.3. Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz
47. 9.4. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
48. 9.5. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein
49. 9.6. Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“
50. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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