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8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – 29.04.2020, 14:00 Uhr

Beginn: 29.04.2020 16:00 Uhr

Ende:

Ort: Stadthalle Cottbus

Gremium: Stadtverordnetenversammlung

VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024)

Protokolle

Niederschrift

Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

I-019/20 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.10.2016
I-021/20 Abbestellung / Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
I-023/20 Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
I-024/20 Eilentscheidung vom 01.04.2020 nach § 58 Satz 1, BbgKVerf Veränderung im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Unterstützung der von der „Coronakrise“ betroffenen Personen und Unternehmen
II-002/20 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chóśebuz; Fortschreibung Februar 2018 für den Zeitraum 2018 bis 2022, Ergänzung Oktober 2019 (Nachtrag für OT Kiekebusch/Kibuš)
II-003/20 Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Neuhausen/Spree – Teil Schmutzwasserentsorgung; Fortschreibung September 2019
II-005/20 Genehmigung der Eilentscheidung zur außerplanmäßige Ausgabe für den Katastrophenschutz
IV-002/20 Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-004/20 Namensgebung auf dem Grundstück der LEAG-Hauptverwaltung im Ortsteil Madlow
OB-005/20 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-006/20 1. Aktualisierung der Beschlussfassung der Benennung der Mitglieder für den Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Grundsatzbeschluss der StVV vom 18.12.2019)
OB-007/20 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-008/20 Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Einwohnerbeteiligungssatzung)
OB-011/20 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Anträge

010/20 Beteiligung der Stadt Cottbus/Chóśebuz an der Initiative mehrerer Städte zur freiwilligen Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter

Fraktionsanfragen

Einwohneranfragen

29/20 Wahlversprechen von Frau Spring-Räumschüssel