7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Projekte
7. 5.2. Bäume in der August-Bebel-Straße
8. 5.3. Pavillon am Schillerplatz
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Datenweitergabe an Bundeswehr
11. 6.2. Information zu Vakanz nach Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz
12. 6.3. Kitabedarfsplanung I
13. 6.4. Soziale Wohnungspolitik II
14. 6.5. Anfrage zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Transparenz in der digitalen Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
17. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
18. 7.3. Petitionen
19. 7.4. Aufnahme des Ev. Hortes Kahren in den Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. Feststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung
22. 8.2. Jugendförderplan 2025
23. 8.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
24. 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2025
25. 8.5. Wirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025
26. 8.6. Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus"
27. 8.7. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)
28. 8.8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
31. 9.2. Hauptsatzungsänderung
32. 9.3. Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine
33. 9.4. Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss
34. 9.5. Arbeitsverpflichtung für Bürgergeld-Bezieher prüfen
35. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere