7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 29.01.2025 14:00 Uhr |
| Ende: 29.01.2025 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Projekte
- 5.2. Bäume in der August-Bebel-Straße
- 5.3. Pavillon am Schillerplatz
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Datenweitergabe an Bundeswehr
- 6.2. Information zu Vakanz nach Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 6.3. Kitabedarfsplanung I
- 6.4. Soziale Wohnungspolitik II
- 6.5. Anfrage zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Transparenz in der digitalen Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Petitionen
- 7.4. Aufnahme des Ev. Hortes Kahren in den Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Feststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung
- 8.2. Jugendförderplan 2025
- 8.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
- 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2025
- 8.5. Wirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025
- 8.6. Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus"
- 8.7. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)
- 8.8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
- 9.2. Hauptsatzungsänderung
- 9.3. Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine
- 9.4. Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss
- 9.5. Arbeitsverpflichtung für Bürgergeld-Bezieher prüfen
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-029/24 StVV (nicht migriert)
- I-035/24 StVV (nicht migriert)
- I-039/24 StVV (nicht migriert)
- I-040/24 StVV (nicht migriert)
- I-041/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-015/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-043/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-011/24 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-01/25 (nicht migriert)
- AT-02/25 (nicht migriert)
- AT-03/25 (nicht migriert)
- AT-32/24 (nicht migriert)
- AT-42/24 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-01/25 (nicht migriert)
- AN-05/25 (nicht migriert)
- AN-06/25 (nicht migriert)
- AN-07/25 (nicht migriert)
- AN-10/25 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-02/25 (nicht migriert)
- EWA-03/25 (nicht migriert)
- EWA-04/25 (nicht migriert)