6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Illegale Plakatierung
7. 5.2. Zuschüsse für Stoffwindeln
8. 5.3. Stadt Cottbus
9. 5.4. Trinkwasseranlage vor der Stadthalle
10. 5.5. Mitarbeiterzahl
11. 5.6. Flughafengelände
12. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
13. 6.1. Soziale Wohnungspolitik I
14. 6.2. Prüfung einer Grundsteuer C
15. 6.3. Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg
16. 6.4. Aktueller Stand zur "Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Zukunftsstandort Stadtpromenade" durch den kommunalen Entwicklungsbeirat.
17. 6.5. Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen
18. 6.6. Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus
19. 6.7. Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus
20. 6.8. Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus
21. 6.9. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus der Zivilgesellschaft Cottbus
22. 6.10. Fernwärme-Anschluss-Stopp
23. 7. Berichte und Informationen
24. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
25. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
26. 7.3. Petitionen
27. 7.3.1. Petition zum Thema: Lösung für Wohnraumnot von BTU-Studenten
28. 7.4. Aktuelle Stunde
29. 7.5. Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2
30. 8. Vorlagen der Verwaltung
31. 8.1. 1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom
32. 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
33. 8.3. Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
34. 8.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde
35. 8.5. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)
36. 8.6. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
37. 8.7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
38. 8.8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
39. 8.9. Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027
40. 8.10. Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen
41. 8.11. temporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28
42. 8.12. Änderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuz
43. 8.13. Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz
44. 8.14. Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus
45. 8.15. Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz
46. 8.16. Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
47. 8.17. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)
48. 8.18. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euro
49. 8.19. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
50. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
51. 9.1. Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die "Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027"
52. 9.2. Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung
53. 9.3. Abstellmöglichkeiten für E-Roller
54. 9.4. Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen
55. 9.5. Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
56. 9.6. Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine
57. 9.7. Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen
58. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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