5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 11.12.2024 17:00 Uhr |
| Ende: 11.12.2024 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Illegale Plakatierung
- 5.2. Zuschüsse für Stoffwindeln
- 5.3. Stadt Cottbus
- 5.4. Trinkwasseranlage vor der Stadthalle
- 5.5. Mitarbeiterzahl
- 5.6. Flughafengelände
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Soziale Wohnungspolitik I
- 6.2. Prüfung einer Grundsteuer C
- 6.3. Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg
- 6.4. Aktueller Stand zur "Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Zukunftsstandort Stadtpromenade" durch den kommunalen Entwicklungsbeirat.
- 6.5. Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen
- 6.6. Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus
- 6.7. Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus
- 6.8. Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus
- 6.9. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus der Zivilgesellschaft Cottbus
- 6.10. Fernwärme-Anschluss-Stopp
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.4.1. Petition zum Thema: Lösung für Wohnraumnot für BTU-Studenten
- 7.5. Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2
- 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Freianlagen 3. Bauabschnitt – Theodor-Fontane-Schule
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom
- 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
- 8.3. Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
- 8.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde
- 8.5. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)
- 8.6. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- 8.7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
- 8.8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
- 8.9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
- 8.10. Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027
- 8.11. Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen
- 8.12. Änderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuz
- 8.13. Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.14. temporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28
- 8.15. Jugendförderplan 2025
- 8.16. Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus
- 8.17. Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz
- 8.18. Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
- 8.19. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)
- 8.20. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euro
- 8.21. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die "Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027"
- 9.2. Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung
- 9.3. Abstellmöglichkeiten für E-Roller
- 9.4. Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen
- 9.5. Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
- 9.6. Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine
- 9.7. Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-019/24 StVV (nicht migriert)
- I-020/24 StVV (nicht migriert)
- I-030/24 StVV (nicht migriert)
- I-032/24 StVV (nicht migriert)
- I-033/24 StVV (nicht migriert)
- I-035/24 StVV (nicht migriert)
- I-036/24 StVV (nicht migriert)
- I-037/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-002/24 StVV (nicht migriert)
- I.1.003/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-005/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-008/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-013/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-015/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-029/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-040/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-042/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-043/24 StVV (nicht migriert)
- III-020/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-009/24 StVV (nicht migriert)
- OB-030/24 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-32/24 (nicht migriert)
- AT-36/24 (nicht migriert)
- AT-37/24 (nicht migriert)
- AT-39/24 (nicht migriert)
- AT-41/24 (nicht migriert)
- AT-42/24 (nicht migriert)
- AT-43/24 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-66/24 (nicht migriert)
- AN-67/24 (nicht migriert)
- AN-69/24 (nicht migriert)
- AN-70/24 (nicht migriert)
- AN-74/24 (nicht migriert)
- AN-75/24 (nicht migriert)
- AN-76/24 (nicht migriert)
- AN-77/24 (nicht migriert)
- AN-78/24 (nicht migriert)
- AN-79/24 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-63/24 (nicht migriert)
- EWA-64/24 (nicht migriert)
- EWA-65/24 (nicht migriert)
- EWA-71/24 (nicht migriert)
- EWA-72/24 (nicht migriert)
- EWA-73/24 (nicht migriert)