49.Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
7. 6.1. Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist
8. 6.2. Kitafinanzierung
9. 6.3. Gewalt durch Migranten in Cottbus
10. 7. Berichte und Informationen
11. 7.1. Oberbürgermeister
12. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
13. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
14. 7.4. Petitionen
15. 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG“ zur StVV am 24.04.2024
16. 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiten
17. 8. Vorlagen der Verwaltung
18. 8.1. Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz
19. 8.2. Entschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
20. 8.3. 43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
21. 8.4. Digitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie
22. 8.5. Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie
23. 8.6. 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024
24. 8.7. Bebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straße
25. 8.8. Fördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm "Lebendige Zentren"
26. 8.9. Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 – 2026
27. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
28. 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen
29. 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz
30. 9.3. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
31. 9.4. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
32. 9.5. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen
33. 9.6. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach §5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber
34. 9.7. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung
35. 9.8. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz
36. 9.9. Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche
37. 9.10. Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum
38. 9.11. Umgang mit Kleingärten auf Grundstücken in kommunalem Eigentum der Stadt Cottbus verbindlich und fair regeln
39. 9.12. Prüfung Ersatzgaragen/Ersatzkleingärten
40. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
41. 11. Hinweise und Anfragen

Verknüpfte Papiere