48. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Kleingartenanlage am Mühlberg
7. 5.2. Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“
8. 5.3. Bäume in Sandow
9. 5.4. Sozialamt
10. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
11. 6.1. Schulessen
12. 6.2. Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist
13. 6.3. Erarbeitung des Mietspiegels
14. 6.4. Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen
15. 6.5. Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“
16. 6.6. Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte
17. 6.7. Wohnbaufläche Priorstraße
18. 7. Berichte und Informationen
19. 7.1. Oberbürgermeister
20. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
21. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
22. 7.4. Petitionen
23. 7.5. Ankündigung der Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 27.03.2024
24. 8. Vorlagen der Verwaltung
25. 8.1. 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf
26. 8.2. 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024
27. 8.3. Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)
28. 8.4. Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz
29. 8.5. Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss –
30. 8.6. Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
31. 8.7. Satzung über die Verlängerung
32. 8.8. 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
33. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
34. 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung
35. 9.2. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters
36. 9.3. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz
37. 9.4. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
38. 9.5. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
39. 9.6. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen
40. 9.7. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber
41. 9.8. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung
42. 9.9. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz
43. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
44. 11. Hinweise und Anfragen

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