48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
7. 6.1. Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist
8. 6.2. Kitafinanzierung
9. 6.3. Gewalt durch Migranten in Cottbus
10. 7. Berichte und Informationen
11. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
12. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
13. 7.3. Petitionen
14. 7.4. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiten
15. 8. Vorlagen der Verwaltung
16. 8.1. Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz
17. 8.2. 43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
18. 8.3. Digitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie
19. 8.4. 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024
20. 8.5. Bebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straße
21. 8.6. Fördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm "Lebendige Zentren"
22. 8.7. Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 – 2026
23. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
24. 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen
25. 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 9.3. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
27. 9.4. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+ 2. Klassen schließen
28. 9.5. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber
29. 9.6. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung
30. 9.7. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 9.8. Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche
32. 9.9. Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum
33. 9.10. Umgang mit Kleingärten auf Grundstücken in kommunalem Eigentum der Stadt Cottbus verbindlich und fair regeln
34. 9.11. Prüfung Ersatzkleingärten
35. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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