48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 24.04.2024 14:00 Uhr |
| Ende: 24.04.2024 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist
- 6.2. Kitafinanzierung
- 6.3. Gewalt durch Migranten in Cottbus
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Petitionen
- 7.4. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiten
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz
- 8.2. 43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.3. Digitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie
- 8.4. 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024
- 8.5. Bebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straße
- 8.6. Fördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm "Lebendige Zentren"
- 8.7. Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 – 2026
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen
- 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.3. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
- 9.4. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+ 2. Klassen schließen
- 9.5. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber
- 9.6. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung
- 9.7. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.8. Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche
- 9.9. Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum
- 9.10. Umgang mit Kleingärten auf Grundstücken in kommunalem Eigentum der Stadt Cottbus verbindlich und fair regeln
- 9.11. Prüfung Ersatzkleingärten
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-003/24 StVV (nicht migriert)
- I.1-001/24 STVV (nicht migriert)
- II.1-005/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-007/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-001/24 StVV (nicht migriert)
- OB-002/24 STVV (nicht migriert)
- OB-005/24 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-06/24 (nicht migriert)
- AT-07/24 (nicht migriert)
- AT-09/24 (nicht migriert)
- AT-10/24 (nicht migriert)
- AT-11/24 (nicht migriert)
- AT-12/24 (nicht migriert)
- AT-13/24 (nicht migriert)
- AT-14/24 (nicht migriert)
- AT-16/24 (nicht migriert)
- AT-17/24 (nicht migriert)
- AT-18/24 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-13/24 (nicht migriert)
- AN-23/24 (nicht migriert)
- AN-24/24 (nicht migriert)