47. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Lokaler Teilhabeplan
7. 5.2. Schulwegsicherung
8. 5.3. Schulwegsicherung (2)
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Tarifbindung in kommunalen Unternehmen der Stadt Cottbus/Chósebuz
11. 6.2. Cottbus Open
12. 6.3. Schulunterricht für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gE
13. 6.4. Umsetzung Prüfaufträge Schulentwicklungsplan
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Oberbürgermeister
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
18. 7.4. Petitionen
19. 7.5. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 28.02.2024 mit dem Thema „Demokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und fördern“
20. 7.6. Ankündigung der Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 28.02.2024
21. 7.7. Information zur Vergabe "Betrieb und Wartung der Sanierungsanlagen ehem. PCH"
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. 42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
24. 8.2. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024
25. 8.3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2024
26. 8.4. Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
27. 8.5. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung
28. 8.6. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauung
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters
31. 9.2. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung
32. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
33. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2

Verknüpfte Papiere