47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Kleingartenanlage am Mühlberg
7. 5.2. Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“
8. 5.3. Bäume in Sandow
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Schulessen
11. 6.2. Erarbeitung des Mietspiegels
12. 6.3. Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen
13. 6.4. Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“
14. 6.5. Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte
15. 6.6. Wohnbaufläche Priorstraße
16. 7. Berichte und Informationen
17. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
18. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
19. 7.3. Petitionen
20. 7.4. Aktuelle Stunde
21. 7.5. Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
24. 8.2. 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf
25. 8.3. Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss –
26. 8.4. Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
27. 8.5. Satzung über die Verlängerung
28. 8.6. Änderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungen
29. 8.7. Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)
30. 8.8. Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz
31. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
32. 9.1. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters
33. 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz
34. 9.3. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
35. 9.4. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
36. 9.5. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+ 2. Klassen schließen
37. 9.6. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber
38. 9.7. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung
39. 9.8. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz
40. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere