47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 27.03.2024 14:00 Uhr |
| Ende: 27.03.2024 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Kleingartenanlage am Mühlberg
- 5.2. Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“
- 5.3. Bäume in Sandow
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Schulessen
- 6.2. Erarbeitung des Mietspiegels
- 6.3. Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen
- 6.4. Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“
- 6.5. Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte
- 6.6. Wohnbaufläche Priorstraße
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Petitionen
- 7.4. Aktuelle Stunde
- 7.5. Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
- 8.2. 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf
- 8.3. Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss –
- 8.4. Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- 8.5. Satzung über die Verlängerung
- 8.6. Änderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungen
- 8.7. Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)
- 8.8. Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters
- 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.3. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
- 9.4. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree
- 9.5. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+ 2. Klassen schließen
- 9.6. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber
- 9.7. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung
- 9.8. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- II.1-001/24 STVV (nicht migriert)
- II.1-002/24 STVV (nicht migriert)
- II.1-006/24 StVV (nicht migriert)
- III-002/24 StVV (nicht migriert)
- III-003/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-002/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-003/24 StVV (nicht migriert)
- OB-004/24 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-07/24 (nicht migriert)
- AT-08/24 (nicht migriert)
- AT-09/24 (nicht migriert)
- AT-10/24 (nicht migriert)
- AT-11/24 (nicht migriert)
- AT-12/24 (nicht migriert)
- AT-13/24 (nicht migriert)
- AT-47/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-11/24 (nicht migriert)
- AN-14/24 (nicht migriert)
- AN-15/24 (nicht migriert)
- AN-16/24 (nicht migriert)
- AN-18/24 (nicht migriert)
- AN-19/24 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-12/24 (nicht migriert)
- EWA-17/24 (nicht migriert)
- EWA-21/24 (nicht migriert)