46.Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Lokaler Teilhabeplan
7. 5.2. Schulwegsicherung
8. 5.3. Schulwegsicherung (2)
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Tarifbindung in kommunalen Unternehmen der Stadt Cottbus/Chósebuz
11. 6.2. Cottbus Open
12. 6.3. Schulunterricht für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gE
13. 6.4. Umsetzung Prüfaufträge Schulentwicklungsplan
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Petitionen
18. 7.4. Durchführung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: “Demokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und fördern"
19. 7.5. Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. 42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
22. 8.2. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024
23. 8.3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2024
24. 8.4. Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
25. 8.5. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung
26. 8.6. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauung
27. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
28. 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung
29. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere