45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Anpassung Kindertagespflege
7. 5.2. Nachfrage zur Antwort EWA-50/23
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen
10. 6.2. Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus
11. 6.3. Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus
12. 6.4. Räumung Radwege im Winter
13. 6.5. Rap-Video Boomtown Cottbus
14. 6.6. Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Oberbürgermeister
17. 7.1.1. Vorstellung Eckpunkte Haushalt 2024
18. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
19. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
20. 7.4. Petitionen
21. 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 20.12.2023
22. 7.6. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 20.12.2023 mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
23. 7.7. Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung –
24. 8. Vorlagen der Verwaltung
25. 8.1. Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 8.2. Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz
27. 8.3. Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.
28. 8.4. Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.
29. 8.5. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2024
30. 8.6. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
31. 8.7. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
32. 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
33. 8.9. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
34. 8.10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
35. 8.11. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023
36. 8.12. Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH
37. 8.13. Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
38. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
39. 9.1. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln
40. 9.2. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen
41. 9.3. Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt
42. 9.4. Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"
43. 9.5. Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen
44. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
45. 11. Hinweise und Anfragen

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