45. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 13.12.2023 17:00 Uhr |
| Ende: 13.12.2023 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Anpassung Kindertagespflege
- 5.2. Nachfrage zur Antwort EWA-50/23
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen
- 6.2. Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus
- 6.3. Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus
- 6.4. Räumung Radwege im Winter
- 6.5. Rap-Video Boomtown Cottbus
- 6.6. Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.1.1. Vorstellung Eckpunkte Haushalt 2024
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 20.12.2023
- 7.6. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 20.12.2023 mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
- 7.7. Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung –
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.2. Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.3. Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.
- 8.4. Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.
- 8.5. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2024
- 8.6. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
- 8.7. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
- 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
- 8.9. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
- 8.10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
- 8.11. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023
- 8.12. Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH
- 8.13. Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln
- 9.2. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen
- 9.3. Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt
- 9.4. Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"
- 9.5. Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-033/23 (nicht migriert)
- I-036/23 (nicht migriert)
- I-037/23 (nicht migriert)
- I-039/23 (nicht migriert)
- I-040/23 (nicht migriert)
- I-044/23 (nicht migriert)
- I-045/23 (nicht migriert)
- IV-065/23 Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss (nicht migriert)
- OB-029/23 (nicht migriert)
- OB-031/23 (nicht migriert)
- OB-032/23 (nicht migriert)
- OB-033/23 (nicht migriert)
Anträge
- AT-42/23 (nicht migriert)
- AT-43/23 (nicht migriert)
- AT-45/23 (nicht migriert)
- AT-46/23 (nicht migriert)
- AT-48/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-68/23 (nicht migriert)
- AN-70/23 (nicht migriert)
- AN-71/23 (nicht migriert)
- AN-73/23 (nicht migriert)
- AN-74/23 (nicht migriert)
- AN-75/23 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-69/23 (nicht migriert)
- EWA-72/23 (nicht migriert)