44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 4.1. Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH
6. 5. Einwohnerfragestunde
7. 5.1. Anpassung Kindertagespflege
8. 5.2. Nachfrage zur Antwort EWA-50/23
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen
11. 6.2. Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus
12. 6.3. Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus
13. 6.4. Räumung Radwege im Winter
14. 6.5. Rap-Video Boomtown Cottbus
15. 6.6. Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade
16. 7. Berichte und Informationen
17. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
18. 7.1.1. Vorstellung Eckpunkte Haushalt 2024
19. 7.1.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024
20. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
21. 7.3. Petitionen
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz
24. 8.2. Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 8.3. Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.
26. 8.4. Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.
27. 8.5. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
28. 8.6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
29. 8.7. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
30. 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
31. 8.9. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
32. 8.10. Bebauungsplan Nr. N/33/137 "Wohngebiet am Friedhof", Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
33. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
34. 9.1. Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln
35. 9.2. Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt
36. 9.3. Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik"
37. 9.4. Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen
38. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere