43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Europagrundschule Wilhelm Nevoigt
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Soziales Miteinander Sandow“ (EWA 50/23)
9. 6.2. Regionale Kooperationen beim Lausitz-Festival 2023
10. 6.3. Stand der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz
11. 6.4. Schulessen
12. 6.5. Preise für Schulessen
13. 6.6. Barrierefreiheit Stadtinformationssystem Session
14. 6.7. Sachstand Einbürgerungsverfahren
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Oberbürgermeister
17. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
18. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
19. 7.4. Petitionen
20. 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Stadtwerke Cottbus GmbH zur StVV am 25.10.2022
21. 7.6. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde zur StVV am 25.10.2023 mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
22. 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Trockenbauarbeiten
23. 8. Vorlagen der Verwaltung
24. 8.1. 41. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
25. 8.2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022
26. 8.3. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
27. 8.4. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
28. 8.5. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG
29. 8.6. Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme
30. 8.7. Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 8.8. Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)
32. 8.9. Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
33. 8.10. Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss
34. 8.11. Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
35. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
36. 9.1. Reduzierung der Wahlplakatierung
37. 9.2. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen
38. 9.3. Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten
39. 9.4. Internetauftritt der Stadt Cottbus sowie der städtischen Unternehmen abgleichen und überarbeiten“
40. 9.5. Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten
41. 9.6. Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung
42. 9.7. Durchführung des Schulprojekt "Klasse2000" in der Stadt Cottbus/Chósebuz
43. 9.8. Aufhebung des Beschlusses A-06-18/21 (Austauschblatt vom 18.02.2021)
44. 9.9. Prüfung der Einrichtung eines Tempo 30-Bereiches in der Verbindungsstraße zwischen Merzdorf und Dissenchen zur Absicherung eines sicheren Schulweges
45. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
46. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2

Verknüpfte Papiere