43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 22.11.2023 14:00 Uhr |
| Ende: 22.11.2023 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Digitalisierung der Verwaltung“ (EWA-49/23)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Arbeit der DIKOM
- 6.2. Ordnung und Sicherheit in Cottbus
- 6.3. Desolater Zustand unserer Straßen und Brücken in Cottbus
- 6.4. Desolater Zustand des Firmensitzes des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb“ der Stadt Cottbus
- 6.5. Ertüchtigung der Cottbuser Wehre zur Stromerzeugung
- 6.6. Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Entscheidung zur Petition „Nachts im Tierpark“
- 7.4. Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23)
- 7.5. Durchführung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG
- 8.2. Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme
- 8.3. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)
- 8.4. Beschluss über den Jahresabschluss 2020
- 8.5. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020
- 8.6. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
- 8.7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über
- 8.8. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)
- 8.9. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)
- 8.10. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)
- 8.11. Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019
- 8.12. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024
- 8.13. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024
- 8.15. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024
- 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024
- 8.17. Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“
- 8.18. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024
- 8.19. Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
- 8.20. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
- 8.21. Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Prüfantrag: Sachleistungen oder Chipkarte statt Bargeld für Flüchtlinge
- 9.2. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln
- 9.3. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen
- 9.4. Prüfantrag zur Ermittlung der Kosten und Verfahrensweise , um das Amtsblatt wieder in alle Haushalte zu verteilen
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-020/23 (nicht migriert)
- I-021/23 (nicht migriert)
- I-022/23 (nicht migriert)
- I-024/23 (nicht migriert)
- I-025/23 (nicht migriert)
- I-026/23 (nicht migriert)
- I-027/23 (nicht migriert)
- I-028/23 (nicht migriert)
- I-029/23 (nicht migriert)
- I-030/23 (nicht migriert)
- I-031/23 (nicht migriert)
- I-032/23 (nicht migriert)
- III-007/23 (nicht migriert)
- III-009/23 (nicht migriert)
- III-010/23 (nicht migriert)
- III-011/23 (nicht migriert)
- III-012/23 (nicht migriert)
- III-013/23 (nicht migriert)
- III-016/23 (nicht migriert)
- IV-062/23 (nicht migriert)
- IV-067/23 (nicht migriert)
Anträge
- AT-41/23 (nicht migriert)
- AT-42/23 (nicht migriert)
- AT-43/23 (nicht migriert)
- AT-44/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-61/23 (nicht migriert)
- AN-62/23 (nicht migriert)
- AN-63/23 (nicht migriert)
- AN-64/23 (nicht migriert)
- AN-65/23 (nicht migriert)
- AN-66/23 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-67/23 (nicht migriert)