43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Digitalisierung der Verwaltung“ (EWA-49/23)
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Arbeit der DIKOM
9. 6.2. Ordnung und Sicherheit in Cottbus
10. 6.3. Desolater Zustand unserer Straßen und Brücken in Cottbus
11. 6.4. Desolater Zustand des Firmensitzes des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb“ der Stadt Cottbus
12. 6.5. Ertüchtigung der Cottbuser Wehre zur Stromerzeugung
13. 6.6. Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Entscheidung zur Petition „Nachts im Tierpark“
18. 7.4. Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23)
19. 7.5. Durchführung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG
22. 8.2. Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme
23. 8.3. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)
24. 8.4. Beschluss über den Jahresabschluss 2020
25. 8.5. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020
26. 8.6. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
27. 8.7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über
28. 8.8. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)
29. 8.9. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)
30. 8.10. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)
31. 8.11. Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019
32. 8.12. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024
33. 8.13. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz
34. 8.14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024
35. 8.15. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024
36. 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024
37. 8.17. Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“
38. 8.18. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024
39. 8.19. Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
40. 8.20. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
41. 8.21. Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten
42. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
43. 9.1. Prüfantrag: Sachleistungen oder Chipkarte statt Bargeld für Flüchtlinge
44. 9.2. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln
45. 9.3. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen
46. 9.4. Prüfantrag zur Ermittlung der Kosten und Verfahrensweise , um das Amtsblatt wieder in alle Haushalte zu verteilen
47. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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