42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Europagrundschule Wilhelm Nevoigt
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Soziales Miteinander Sandow“ (EWA 50/23)
9. 6.2. Regionale Kooperationen beim Lausitz-Festival 2023
10. 6.3. Stand der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz
11. 6.4. Schulessen
12. 6.5. Preise für Schulessen
13. 6.6. Barrierefreiheit Stadtinformationssystem Session
14. 6.7. Sachstand Einbürgerungsverfahren
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
17. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
18. 7.3. Durchführung der aktuellen Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“
19. 7.4. Entscheidung zur Petition "Bußgeldverfahren"
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. 41. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
22. 8.2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022
23. 8.3. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
24. 8.4. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
25. 8.5. Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 8.6. Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
27. 8.7. Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss
28. 8.8. Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Reduzierung der Wahlplakatierung
31. 9.2. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen
32. 9.3. Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten
33. 9.4. Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten
34. 9.5. Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung
35. 9.6. Durchführung des Schulprojekt "Klasse2000" in der Stadt Cottbus/Chósebuz
36. 9.7. Aufhebung des Beschlusses A-06-18/21 (Austauschblatt vom 18.02.2021)
37. 9.8. Prüfung der Einrichtung eines Tempo 30-Bereiches in der Verbindungsstraße zwischen Merzdorf und Dissenchen zur Absicherung eines sicheren Schulweges
38. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere