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41. Tagung der Stadt...

41. Tagung der Stadtverordnetenversammlung – 24.10.2007, 14:00 Uhr

Beginn: 24.10.2007 16:00 Uhr

Ende:

Ort: Stadthaus, Tagungssaal

Gremium: Stadtverordnetenversammlung

IV. Wahlperiode (06/2004-06/2009)

Protokolle

Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

I-033/07 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus (Vergnügungssteuersatzung)
I-035/07 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Ost
I-040/07 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für die Haushaltsjahre 2008/2009 – Doppelhaushalt
I-041/07 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes (MIP ) 2008/2009 – 2012
I-042/07 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Verwaltungshaushalt für die Jahre 2008-2012 im Rahmen des Haushaltsplans 2008/2009
I-043/07 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Vermögenshaushalt für die Jahre 2008-2012 im Rahmen des Haushaltsplanes 2008/2009
I-044/07 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus ( Vergnügungssteuersatzung )
II-014/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
II-015/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
II-016/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
III-013/07 Übertragung des Betriebes Planetarium an den Förderverein
III-014/07 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Festivals des Osteuropäischen Filmes Cottbus 2008-2012
IV-016/07 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs.4 Nr. 3 BauGB Cottbus-Saspow Flur 71, Flurstücke 156/9, 156/10, 156/14, 156/15, 156/16, 156/17, 156/44, 938 – Aufstellungsbeschluss
IV-017/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Dorfstraße (Groß Gaglow) im Bereich von der Chausseestraße bis zum Pappelweg
IV-069/07 Mitgliedschaft der Stadt Cottbus in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"
IV-084/07 Textbebauungsplan Nr. W /50/72; Cottbus "Altes Straßenbahndepot"; Aufstellungsbeschluss
IV-087/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Saarstraße in dem Abschnitt von der Clara-Zetkin-Straße bis zur Kolkwitzer Straße
IV-090/07 Beschluss zum Stadtumbauplan der Stadt Cottbus
IV-091/07 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Anlagen in Schulen der Stadt Cottbus
IV-092/07 Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportfreianlagen
IV-097/07 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus (Sondernutzungssatzung)
IV-099/07 Bebauungsplan "TlP- Cottbus" (W/49/73) für das Gebiet des ehemaligen Flugplatzes Cottbus-Nord – Aufstellungsbeschluss – sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes – Änderungsbeschluss
IV-100/07 Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Cottbus (INSEK)
IV-101/07 Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Cottbus und der Gemeinde Kolkwitz bei der Entwicklung des Technologie- und Industrieparks Cottbus (TlP – Cottbus)
IV-102/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Hans-Sachs-Straße
IV-103/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an dem Geh- und Radweg Ernst-Barlach-Straße

Anträge

024/07 Verwendung von Produkten aus Fairem Handel in der Stadt Cottbus

Fraktionsanfragen