41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 21.06.2023 17:00 Uhr |
| Ende: 21.06.2023 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. "Brache" Cottbus
- 5.2. Trinkwasserbrunnen
- 5.3. Tierheim
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 " Breitbandanschluss für Cottbusser Schulen"
- 6.2. Anfrage zur Stadtordnung
- 6.3. Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 6.4. Gebäudebrand in Willmersdorf
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur StVV am 28.06.2023
- 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus B
- 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Starkstromanlagen
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.2. 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.3. Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten
- 8.4. Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus
- 8.5. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)
- 8.6. Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung
- 8.7. Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz
- 8.8. Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz
- 8.9. Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.2. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
- 9.3. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
- 9.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
- 9.5. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum
- 9.6. Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz
- 9.7. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website
- 9.8. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
- 9.9. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
- 9.10. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit undFamilienförderung
- 9.11. Prüfung Kita-Portal
- 9.12. Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests
- 9.13. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz-und Ausgleichspflanzungen
- 9.14. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen
- 9.15. Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-009/23 (nicht migriert)
- I-013/23 (nicht migriert)
- II-003/23 (nicht migriert)
- II-005/23 (nicht migriert)
- IV-038/23 (nicht migriert)
- IV-040/23 (nicht migriert)
- IV-041/23 (nicht migriert)
- OB-022/23 (nicht migriert)
- OB-023/23 (nicht migriert)
Anträge
- AT-14/23 (nicht migriert)
- AT-18/23 (nicht migriert)
- AT-19/23 (nicht migriert)
- AT-20/23 (nicht migriert)
- AT-21/23 (nicht migriert)
- AT-22/23 (nicht migriert)
- AT-23/23 (nicht migriert)
- AT-24/23 (nicht migriert)
- AT-25/23 (nicht migriert)
- AT-27/23 (nicht migriert)
- AT-28/23 (nicht migriert)
- AT-31/23 (nicht migriert)
- AT-32/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-40/23 (nicht migriert)
- AN-43/23 (nicht migriert)
- AN-44/23 (nicht migriert)
- AN-45/23 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-39/23 (nicht migriert)
- EWA-41/23 (nicht migriert)
- EWA-42/23 (nicht migriert)