41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. "Brache" Cottbus
7. 5.2. Trinkwasserbrunnen
8. 5.3. Tierheim
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 " Breitbandanschluss für Cottbusser Schulen"
11. 6.2. Anfrage zur Stadtordnung
12. 6.3. Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz
13. 6.4. Gebäudebrand in Willmersdorf
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Oberbürgermeister
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
18. 7.4. Petitionen
19. 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur StVV am 28.06.2023
20. 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus B
21. 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Starkstromanlagen
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
24. 8.2. 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
25. 8.3. Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten
26. 8.4. Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus
27. 8.5. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)
28. 8.6. Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung
29. 8.7. Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz
30. 8.8. Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz
31. 8.9. Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen
32. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
33. 9.1. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
34. 9.2. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
35. 9.3. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
36. 9.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
37. 9.5. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum
38. 9.6. Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz
39. 9.7. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website
40. 9.8. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
41. 9.9. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
42. 9.10. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit undFamilienförderung
43. 9.11. Prüfung Kita-Portal
44. 9.12. Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests
45. 9.13. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz-und Ausgleichspflanzungen
46. 9.14. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen
47. 9.15. Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus
48. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
49. 11. Hinweise und Anfragen

Verknüpfte Papiere