40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Medizinische Versorgung
7. 5.2. Wirtschaftsdezernent
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Anfrage zu Personen mit vorübergehenderAussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus
10. 6.2. Maßnahmen – Corona Bußgelder
11. 6.3. Politische Energiewende
12. 6.4. Zinsmanagement
13. 6.5. Grundsteuerreform
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Oberbürgermeister
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
18. 7.4. Petitionen
19. 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG“ zur StVV am 31.05.2023
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung
22. 8.2. 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
23. 8.3. 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
24. 8.4. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)
25. 8.5. Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
26. 8.6. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 14. Ergänzung
27. 8.7. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung
28. 8.8. Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Keine schwarzen Dächer mehr
31. 9.2. Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten – bessere Umsetzung sicherstellen
32. 9.3. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
33. 9.4. Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten
34. 9.5. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
35. 9.6. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
36. 9.7. Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen
37. 9.8. Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor
38. 9.9. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
39. 9.10. Betritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
40. 9.11. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum
41. 9.12. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website
42. 9.13. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
43. 9.14. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
44. 9.15. Prüfung Kita-Portal
45. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
46. 11. Hinweise und Anfragen

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