40. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 24.05.2023 17:00 Uhr |
| Ende: 24.05.2023 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Medizinische Versorgung
- 5.2. Wirtschaftsdezernent
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Anfrage zu Personen mit vorübergehenderAussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus
- 6.2. Maßnahmen – Corona Bußgelder
- 6.3. Politische Energiewende
- 6.4. Zinsmanagement
- 6.5. Grundsteuerreform
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG“ zur StVV am 31.05.2023
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung
- 8.2. 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.3. 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.4. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)
- 8.5. Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
- 8.6. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 14. Ergänzung
- 8.7. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung
- 8.8. Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Keine schwarzen Dächer mehr
- 9.2. Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten – bessere Umsetzung sicherstellen
- 9.3. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.4. Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten
- 9.5. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.6. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
- 9.7. Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen
- 9.8. Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor
- 9.9. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
- 9.10. Betritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
- 9.11. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum
- 9.12. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website
- 9.13. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
- 9.14. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
- 9.15. Prüfung Kita-Portal
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- II-003/23 (nicht migriert)
- IV-013/23 (nicht migriert)
- OB-012/23 (nicht migriert)
- OB-019/23 (nicht migriert)
- OB-020/23 (nicht migriert)
- V-010/23 (nicht migriert)
- V-011/23 (nicht migriert)
- V-012/23 (nicht migriert)
Anträge
- AT-09/23 (nicht migriert)
- AT-11/23 (nicht migriert)
- AT-12/23 (nicht migriert)
- AT-13/23 (nicht migriert)
- AT-14/23 (nicht migriert)
- AT-16/23 (nicht migriert)
- AT-17/23 (nicht migriert)
- AT-18/23 (nicht migriert)
- AT-19/23 (nicht migriert)
- AT-20/23 (nicht migriert)
- AT-22/23 (nicht migriert)
- AT-23/23 (nicht migriert)
- AT-24/23 (nicht migriert)
- AT-25/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-32/23 (nicht migriert)
- AN-33/23 (nicht migriert)
- AN-34/23 (nicht migriert)
- AN-35/23 (nicht migriert)
- AN-36/23 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-37/23 (nicht migriert)
- EWA-38/23 (nicht migriert)