40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. "Brache" Cottbus
7. 5.2. Trinkwasserbrunnen
8. 5.3. Tierheim
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 "Breitbandanschluss für Cottbusser Schulen"
11. 6.2. Anfrage zur Stadtordnung
12. 6.3. Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz
13. 6.4. Gebäudebrand in Willmersdorf
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Petitionen
18. 8. Vorlagen der Verwaltung
19. 8.1. 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
20. 8.2. 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
21. 8.3. Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten
22. 8.4. Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus
23. 8.5. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzung
24. 8.6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)
25. 8.7. Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung
26. 8.8. Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz
27. 8.9. Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz
28. 8.10. Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 9.2. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
32. 9.3. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
33. 9.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
34. 9.5. Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz
35. 9.6. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
36. 9.7. Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests
37. 9.8. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen
38. 9.9. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen
39. 9.10. Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus
40. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3

Verknüpfte Papiere