4. Sitzung des Hauptausschusses – 20.11.2019, 17:00 Uhr

Beschlussvorlagen

• I-015/19 Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung
• I-022/19 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
• I-031/19 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2020
• I-032/19 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2020
• I-033/19 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020
• I-034/19 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020.
• I-039/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
• I-041/19 Grundsatzbeschluss zu Zuständigkeiten bei Vergaben des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ im Zusammenhang mit dem Freistellungsverfahren „Potsdamer Chemiehandel Cottbus“
• II-015/19 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)“ mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2020.
• II-016/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2020
• II-017/19 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2020
• II-018/19 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 30.10.2019
• III-010/19 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 25.05.2016
• IV-038/19 Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ Auslegungsbeschluss
• IV-039/19 Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
• IV-040/19 Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Cottbus/Chóśebuz
• IV-046/19 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 350 T€ für die Baumaßnahme Ausbau Forster Straße
• OB-018/19 Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
• OB-019/19 Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen
• OB-023/19 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
• OB-024/19 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
• OB-025/19 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2020
• OB-027/19 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020

Anträge

• 037/19 Rückerstattung der Zinsen und Gerichtskosten aus dem Verfahren Altanschließer

Fraktionsanfragen

• Reg.-Nr. 70/19 Digitalpakt Schulen
• Reg.-Nr. 75/19 Gewerbliche Nutzung der Flächen in der Stadtpromenade
• Reg.-Nr. 77/19 Produktionsstätte für Tesla – Strukturwandel
• Reg.-Nr. 74/19 Verwaltungszusammenarbeit zwischen Cottbus/Chóśebuz und dem Landkreis Spree-Neiße
• Reg.-Nr. 72/19 Arbeitsbelastung ASD Jugendamt
• Reg.-Nr. 69/19 – Kinder- und Jugendbeauftragte –

Einwohneranfragen

• Reg.-Nr. 76/19 REWE-Markt Sandow (BV: Sondergebiet Herrmannstrasse )
• Reg.-Nr. 73/19 Islamische Gemeinde Cottbus e.V.
• Reg.-Nr. 71/19 Fördermittelbindung für Abrissgebiete in Cottbus
• Reg.-Nr. 68/19 Was soll unter dem Punkt Öffentliche Anfragen behandelt werden?
• Reg.-Nr. 45/19 Gesamtkosten der Europa- und Kommunalwahl