4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Zusammenlegung Hort "Max und Moritz"
7. 5.2. Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen
8. 5.3. Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof
9. 5.4. Medizinische Versorgung in Cottbus
10. 5.5. Bürgerverein Schmellwitz e.V.
11. 5.6. Schulwegsicherung (3)
12. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
13. 6.1. Speiseräume an Grundschulen
14. 6.2. Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
17. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
18. 7.3. Petitionen
19. 8. Vorlagen der Verwaltung
20. 8.1. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
21. 8.2. Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik
22. 8.3. Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz
23. 8.4. Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße
24. 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
25. 8.6. Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
26. 8.7. überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz
27. 8.8. Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
28. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
29. 9.1. Nachtfahrverbot für Mähroboter
30. 9.2. Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln
31. 9.3. Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen
32. 9.4. LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen
33. 9.5. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere
34. 9.6. Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“
35. 9.7. Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
36. 9.8. Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz
37. 9.9. Beleuchtung in Parks
38. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
39. 11. Hinweise und Anfragen

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