39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 31.05.2023 14:00 Uhr |
| Ende: 31.05.2023 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
| Im Bürgerinformationsportal aufrufen |
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Medizinische Versorgung
- 5.2. Wirtschaftsdezernent
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Anfrage zu Personen mit vorübergehender Aussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus
- 6.2. Maßnahmen – Corona Bußgelder
- 6.3. Politische Energiewende
- 6.4. Zinsmanagement
- 6.5. Grundsteuerreform
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Petitionen
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Wahl der Mitglieder der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/ Chósebuz
- 8.2. Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung
- 8.3. 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.4. 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.5. Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
- 8.6. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzung
- 8.7. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung
- 8.8. Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Keine schwarzen Dächer mehr
- 9.2. Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten – bessere Umsetzung sicherstellen
- 9.3. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.4. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.5. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
- 9.6. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
- 9.7. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
- 9.8. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum
- 9.9. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website
- 9.10. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
- 9.11. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
- 9.12. Prüfung Kita-Portal
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- IV-013/23 (nicht migriert)
- OB-012/23 (nicht migriert)
- OB-019/23 (nicht migriert)
- OB-020/23 (nicht migriert)
- V-010/23 (nicht migriert)
- V-011/23 (nicht migriert)
- V-012/23 (nicht migriert)
Anträge
- AT-09/23 (nicht migriert)
- AT-11/23 (nicht migriert)
- AT-12/23 (nicht migriert)
- AT-14/23 (nicht migriert)
- AT-18/23 (nicht migriert)
- AT-19/23 (nicht migriert)
- AT-20/23 (nicht migriert)
- AT-22/23 (nicht migriert)
- AT-23/23 (nicht migriert)
- AT-24/23 (nicht migriert)
- AT-25/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-32/23 (nicht migriert)
- AN-33/23 (nicht migriert)
- AN-34/23 (nicht migriert)
- AN-35/23 (nicht migriert)
- AN-36/23 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-37/23 (nicht migriert)
- EWA-38/23 (nicht migriert)