39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Medizinische Versorgung
7. 5.2. Wirtschaftsdezernent
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Anfrage zu Personen mit vorübergehender Aussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus
10. 6.2. Maßnahmen – Corona Bußgelder
11. 6.3. Politische Energiewende
12. 6.4. Zinsmanagement
13. 6.5. Grundsteuerreform
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Petitionen
18. 8. Vorlagen der Verwaltung
19. 8.1. Wahl der Mitglieder der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/ Chósebuz
20. 8.2. Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung
21. 8.3. 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
22. 8.4. 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
23. 8.5. Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
24. 8.6. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzung
25. 8.7. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung
26. 8.8. Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.
27. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
28. 9.1. Keine schwarzen Dächer mehr
29. 9.2. Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten – bessere Umsetzung sicherstellen
30. 9.3. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 9.4. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
32. 9.5. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
33. 9.6. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz
34. 9.7. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
35. 9.8. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum
36. 9.9. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website
37. 9.10. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen
38. 9.11. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung
39. 9.12. Prüfung Kita-Portal
40. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere