38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Bauvorhaben am Stadtring
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. ALG II/Bürgergeld
9. 6.2. BuT und Starke-Familie-Gesetz
10. 6.3. Aktivitäten in Sportvereinen
11. 6.4. Integrationsmaßnahmen im Sport
12. 7. Berichte und Informationen
13. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
14. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
15. 7.3. Petitionen
16. 8. Vorlagen der Verwaltung
17. 8.1. 36. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
18. 8.2. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz
19. 8.3. Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht
20. 8.4. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus
21. 8.5. Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
22. 8.6. Bebauungsplan "Wohnen am Sielower Waldweg" (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
23. 8.7. Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze", Groß Gaglow Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
24. 8.8. Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
25. 8.9. Bebauungsplan Nr. W/50/133 "Kolkwitzer Straße Süd 2" (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss
26. 8.10. Bebauungsplan "Am Telering" (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
27. 8.11. Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“
28. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
29. 9.1. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
30. 9.2. Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten
31. 9.3. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau
32. 9.4. Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen
33. 9.5. Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor
34. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere