36. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Elefantenhaus
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II
9. 6.2. Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“
10. 6.3. Garagen
11. 6.4. Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung
12. 6.5. Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt
13. 6.6. Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Oberbürgermeister
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
18. 7.4. Petitionen
19. 7.5. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk – Teilobjekt: Schule
20. 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA – Freianlagen
21. 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule, 2. BA – Freianlagen
22. 7.8. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA: Lüftung
23. 8. Vorlagen der Verwaltung
24. 8.1. Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 8.2. 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
26. 8.3. 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
27. 8.4. 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
28. 8.5. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
29. 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
30. 8.7. Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH
31. 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021
32. 8.9. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung
33. 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung
34. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
35. 9.1. Holdingstruktur
36. 9.2. Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz
37. 9.3. Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens
38. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
39. 11. Hinweise und Anfragen

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