35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Elefantenhaus
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II
9. 6.2. Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“
10. 6.3. Garagen
11. 6.4. Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung
12. 6.5. Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt
13. 6.6. Gesamtkosten Gründerzentrum
14. 6.7. Lärm durch das Gewerbegebiet Sachsendorf (An der Autobahn/Lipezker Str.)
15. 6.8. Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus
16. 7. Berichte und Informationen
17. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
18. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
19. 7.3. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk – Teilobjekt: Schule
20. 7.4. Petitionen
21. 8. Vorlagen der Verwaltung
22. 8.1. Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
23. 8.2. 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
24. 8.3. 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
25. 8.4. 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
26. 8.5. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
27. 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
28. 8.7. Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH
29. 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021
30. 8.9. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung
31. 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung
32. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
33. 9.1. Holdingstruktur
34. 9.2. Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz
35. 9.3. Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens
36. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere