35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 25.01.2023 14:00 Uhr |
| Ende: 25.01.2023 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Elefantenhaus
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II
- 6.2. Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“
- 6.3. Garagen
- 6.4. Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung
- 6.5. Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt
- 6.6. Gesamtkosten Gründerzentrum
- 6.7. Lärm durch das Gewerbegebiet Sachsendorf (An der Autobahn/Lipezker Str.)
- 6.8. Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk – Teilobjekt: Schule
- 7.4. Petitionen
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.2. 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.3. 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.4. 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
- 8.5. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
- 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
- 8.7. Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH
- 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021
- 8.9. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung
- 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Holdingstruktur
- 9.2. Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.3. Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- IV-003/23 (nicht migriert)
- IV-043/21 (nicht migriert)
- IV-044/21 (nicht migriert)
- OB-001/23 (nicht migriert)
- OB-003/23 (nicht migriert)
- OB-004/23 (nicht migriert)
- OB-005/23 (nicht migriert)
- V-001/23 (nicht migriert)
- V-005/23 (nicht migriert)
- V-006/23 (nicht migriert)
Anträge
- AT-01/23 (nicht migriert)
- AT-02/23 (nicht migriert)
- AT-04/23 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-01/23 (nicht migriert)
- AN-02/23 (nicht migriert)
- AN-03/23 (nicht migriert)
- AN-04/23 (nicht migriert)
- AN-05/23 (nicht migriert)
- AN-06/23 (nicht migriert)
- AN-07/23 (nicht migriert)
- AN-08/23 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-09/23 (nicht migriert)