34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Schutz-, Kontroll- und Pflegemaßnahmen
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung – Befliegung
9. 6.2. Umsetzung des Antrages AT-25/21 "Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung"
10. 6.3. Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus
11. 6.4. Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus
12. 6.5. Vereine und Sportstätten
13. 6.6. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FFTH & FFTB)
14. 6.7. Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz
15. 6.8. Energiekosten in kulturellen Einrichtungen
16. 6.9. Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout
17. 7. Berichte und Informationen
18. 7.1. Bürgermeisterin
19. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
20. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
21. 7.4. Petitionen
22. 7.5. Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 21.12.2022 mit dem Thema: Cottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?
23. 7.6. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Stadtwerke Cottbus GmbH zur StVV am 23.11.2022
24. 7.7. Ankündigung Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen zur StVV am 23.11.2022
25. 7.8. Ankündigung Bericht des Seniorenbeirates zur StVV am 23.11.2022
26. 7.9. Ankündigung der schriftlichen Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 23.11.2022
27. 7.10. Ankündigung Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten zur StVV am 23.11.2022
28. 8. Vorlagen der Verwaltung
29. 8.1. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023
30. 8.2. 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
31. 8.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023
32. 8.4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023
33. 8.5. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023
34. 8.6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
35. 8.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
36. 8.8. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
37. 8.9. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
38. 8.10. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020
39. 8.11. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
40. 8.12. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023
41. 8.13. Jugendförderplan 2023
42. 8.14. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
43. 8.15. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege
44. 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
45. 8.17. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024
46. 8.18. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH
47. 8.19. Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei
48. 8.20. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021
49. 8.21. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
50. 8.22. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
51. 8.23. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023
52. 8.24. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023
53. 8.25. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023
54. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
55. 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"
56. 9.2. Hauptsatzungsänderung
57. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
58. 11. Hinweise und Anfragen

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