33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Schutz-, Kontroll- und Pflegemaßnahmen
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung – Befliegung
9. 6.2. Umsetzung des Antrages AT-25/21 "Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung"
10. 6.3. Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus
11. 6.4. Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus
12. 6.5. Vereine und Sportstätten
13. 6.6. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FTTH & FTTB)
14. 6.7. Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz
15. 6.8. Energiekosten in kulturellen Einrichtungen
16. 6.9. Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout
17. 7. Berichte und Informationen
18. 7.1. Bericht der Bürgermeisterin sowie Aussprache zum Bericht
19. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
20. 7.3. Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
21. 7.4. Bericht des Seniorenbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
22. 7.5. Tätigkeitsberichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz
23. 7.5.1. Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten der Stadt Cottbus/Chósebuz
24. 7.6. Petitionen
25. 8. Vorlagen der Verwaltung
26. 8.1. 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
27. 8.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023
28. 8.3. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023
29. 8.4. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023
30. 8.5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
32. 8.7. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
33. 8.8. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
34. 8.9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020
35. 8.10. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
36. 8.11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023
37. 8.12. Jugendförderplan 2023
38. 8.13. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
39. 8.14. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege
40. 8.15. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
41. 8.16. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024
42. 8.17. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH
43. 8.18. Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei
44. 8.19. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021
45. 8.20. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
46. 8.21. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
47. 8.22. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023
48. 8.23. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023
49. 8.24. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023
50. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
51. 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"
52. 9.2. Hauptsatzungsänderung
53. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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