33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 23.11.2022 14:00 Uhr |
| Ende: 23.11.2022 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Schutz-, Kontroll- und Pflegemaßnahmen
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung – Befliegung
- 6.2. Umsetzung des Antrages AT-25/21 "Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung"
- 6.3. Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus
- 6.4. Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus
- 6.5. Vereine und Sportstätten
- 6.6. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FTTH & FTTB)
- 6.7. Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz
- 6.8. Energiekosten in kulturellen Einrichtungen
- 6.9. Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht der Bürgermeisterin sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 7.4. Bericht des Seniorenbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 7.5. Tätigkeitsberichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 7.5.1. Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 7.6. Petitionen
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023
- 8.3. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023
- 8.4. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023
- 8.5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.7. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
- 8.8. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- 8.9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020
- 8.10. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
- 8.11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023
- 8.12. Jugendförderplan 2023
- 8.13. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
- 8.14. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege
- 8.15. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
- 8.16. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024
- 8.17. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH
- 8.18. Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei
- 8.19. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021
- 8.20. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
- 8.21. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
- 8.22. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023
- 8.23. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023
- 8.24. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"
- 9.2. Hauptsatzungsänderung
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-012/22 (nicht migriert)
- I-013/22 (nicht migriert)
- II-006/22 (nicht migriert)
- II-007/22 (nicht migriert)
- II-008/22 (nicht migriert)
- II-009/22 (nicht migriert)
- II-010/22 (nicht migriert)
- II-011/22 (nicht migriert)
- II-012/22 (nicht migriert)
- II-013/22 (nicht migriert)
- III-010/22 (nicht migriert)
- III-011/22 (nicht migriert)
- III-012/22 (nicht migriert)
- IV-058/22 (nicht migriert)
- IV-059/22 (nicht migriert)
- IV-066/22 (nicht migriert)
- IV-072/22 (nicht migriert)
- OB-015/22 (nicht migriert)
- V-013/22 (nicht migriert)
- V-014/22 (nicht migriert)
- V-016/22 (nicht migriert)
- V-017/22 (nicht migriert)
- V-018/22 (nicht migriert)
- V-020/22 (nicht migriert)
Anträge
- AT-35/22 (nicht migriert)
- AT-38/22 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-59/22 (nicht migriert)
- AN-61/22 (nicht migriert)
- AN-62/22 (nicht migriert)
- AN-63/22 (nicht migriert)
- AN-64/22 (nicht migriert)
- AN-65/22 (nicht migriert)
- AN-66/22 (nicht migriert)
- AN-67/22 (nicht migriert)
- AN-68/22 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-60/22 (nicht migriert)