32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift, mit Änderung vom 12.08.2022 und der 2. Änderung vom 22.08.2022 über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Baumfällungen
7. 5.2. Grünflächen – Verordnung
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Umsetzungsstand der Vorlage I-018/21
10. 6.2. Konzept zum Umstieg auf Elektroherde
11. 6.3. Entwicklung Unfallzahlen bei Kindern und Jugendlichen
12. 6.4. Gestiegene Rohstoff- und Energiepreise
13. 6.5. Klagen über den Bereich des SandowKahn`s
14. 6.6. FC Union Cottbus/Spielbetrieb
15. 6.7. Sanierung von Straßen und Wegen
16. 6.8. Stand Umsetzung Antrag 13/21 – Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow
17. 6.9. Bau und Betrieb des Heizkraftwerkes
18. 6.10. Ordnungsamt Cottbus
19. 6.11. Sicherheitszentrum Cottbus
20. 7. Berichte und Informationen
21. 7.1. Oberbürgermeister
22. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
23. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
24. 7.4. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der CMT Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH zur StVV am 28.09.2022
25. 7.5. Petitionen
26. 7.6. Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 26.10.2022 mit dem Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern
27. 8. Vorlagen der Verwaltung
28. 8.1. 26. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
29. 8.2. 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
30. 8.3. Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 8.4. Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.
32. 8.5. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
33. 8.6. Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027
34. 8.7. Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023
35. 8.8. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße"
36. 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf"
37. 8.10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße"
38. 8.11. Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich "Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee")
39. 8.12. Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
40. 8.13. Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
41. 8.14. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
42. 8.15. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus" für das Jahr 2020
43. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
44. 9.1. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen
45. 9.2. Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag)
46. 9.3. Überarbeitung der Stadtordnung
47. 9.4. Immobiliengeschäfte der Kommune
48. 9.5. Evaluierung und gegebenenfalls Überarbeitung/Aktualisierung der Geschäftsordnung (GO) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 24.11.2021.
49. 9.6. Umgang mit E- Rollern
50. 9.7. Beschluss zur dauerhaften Herausnahme des Durchgangsverkehrs auf dem Altmarkt (in der Berliner Straße zwischen Mönchsgasse und Gertraudtenstraße in beiden Richtungen).
51. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
52. 11. Hinweise und Anfragen

Verknüpfte Papiere