32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Mast in der Waisenstraße
7. 5.2. Geplante Arbeiten an der Grenzstraße in Gallinchen
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Moscheen und Gebetsräume
10. 7. Berichte und Informationen
11. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
12. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
13. 7.3. Petitionen
14. 7.4. Durchführung der aktuellen Stunde zum Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern
15. 8. Vorlagen der Verwaltung
16. 8.1. 27. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
17. 8.2. Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)
18. 8.3. Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BA
19. 8.4. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße, Sielow"
20. 8.5. Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
21. 8.6. Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
22. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
23. 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"
24. 9.2. Hauptsatzungsänderung
25. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3
• Anlage 4
• Anlage 5
• Anlage 6

Verknüpfte Papiere