31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Baumfällungen
7. 5.2. Grünflächen – Verordnung
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Umsetzungsstand der Vorlage I-018/21
10. 6.2. Konzept zum Umstieg auf Elektroherde
11. 6.3. Entwicklung Unfallzahlen bei Kindern und Jugendlichen
12. 6.4. Gestiegene Rohstoff- und Energiepreise
13. 6.5. Klagen über den Bereich des SandowKahn`s
14. 6.6. FC Union Cottbus/Spielbetrieb
15. 6.7. Sanierung von Straßen und Wegen
16. 6.8. Stand Umsetzung Antrag 13/21 – Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow
17. 6.9. Bau und Betrieb des Heizkraftwerkes
18. 6.10. Ordnungsamt Cottbus
19. 7. Berichte und Informationen
20. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
21. 7.2. 1. stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
22. 7.3. Petition
23. 8. Vorlagen der Verwaltung
24. 8.1. 26. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
25. 8.2. 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
26. 8.3. Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
27. 8.4. Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.
28. 8.5. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
29. 8.6. Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023
30. 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße"
31. 8.8. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf"
32. 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße"
33. 8.10. Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich "Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee")
34. 8.11. Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
35. 8.12. Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
36. 8.13. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
37. 8.14. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus" für das Jahr 2020
38. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
39. 9.1. Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag)
40. 9.2. Überarbeitung der Stadtordnung
41. 9.3. Umgang mit E- Rollern
42. 9.4. Beschluss zur dauerhaften Herausnahme des Durchgangsverkehrs auf dem Altmarkt (in der Berliner Straße zwischen Mönchsgasse und Gertraudtenstraße in beiden Richtungen).
43. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere