3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 16.10.2024 17:00 Uhr |
| Ende: 16.10.2024 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Zusammenlegung Hort "Max und Moritz"
- 5.2. Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen
- 5.3. Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof
- 5.4. Medizinische Versorgung in Cottbus
- 5.5. Bürgerverein Schmellwitz e.V.
- 5.6. Schulwegsicherung (3)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Speiseräume an Grundschulen
- 6.2. Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.4.1. Petition zum Thema: Aufforderung zur Absetzung des StV-Vorsteher
- 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „SWC- Stadtwerke Cottbus “ zur StVV am 23.10.2024
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode
- 8.2. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.3. Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik
- 8.4. Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
- 8.6. Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- 8.7. überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
- 9.2. Handwerkerparkausweis
- 9.3. Nachtfahrverbot für Mähroboter
- 9.4. Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln
- 9.5. Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen
- 9.6. Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“
- 9.7. Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz
- 9.8. Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen
- 9.9. LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen
- 9.10. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere
- 9.11. Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“
- 9.12. Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus
- 9.13. Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
- 9.14. Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.15. Beleuchtung in Parks
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- II.1-023/24 StVV (nicht migriert)
- II.1-028/24 StVV (nicht migriert)
- III.1-007/24 StVV (nicht migriert)
- OB-022/24 StVV (nicht migriert)
- OB-024/24 StVV (nicht migriert)
- OB-025/24 StVV (nicht migriert)
- OB-026/24 StVV (nicht migriert)
Anträge
- AT-08/24 (nicht migriert)
- AT-20/24 (nicht migriert)
- AT-21/24 (nicht migriert)
- AT-22/24 (nicht migriert)
- AT-23/24 (nicht migriert)
- AT-25/24 (nicht migriert)
- AT-26/24 (nicht migriert)
- AT-27/24 (nicht migriert)
- AT-28/24 (nicht migriert)
- AT-29/24 (nicht migriert)
- AT-30/24 (nicht migriert)
- AT-31/24 (nicht migriert)
- AT-32/24 (nicht migriert)
- AT-33/24 (nicht migriert)
- AT-35/24 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-55/24 (nicht migriert)
- AN-56/24 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-49/24 (nicht migriert)
- EWA-50/24 (nicht migriert)
- EWA-51/24 (nicht migriert)
- EWA-52/24 (nicht migriert)
- EWA-53/24 (nicht migriert)
- EWA-54/24 (nicht migriert)