3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Zusammenlegung Hort "Max und Moritz"
7. 5.2. Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen
8. 5.3. Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof
9. 5.4. Medizinische Versorgung in Cottbus
10. 5.5. Bürgerverein Schmellwitz e.V.
11. 5.6. Schulwegsicherung (3)
12. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
13. 6.1. Speiseräume an Grundschulen
14. 6.2. Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Oberbürgermeister
17. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
18. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
19. 7.4. Petitionen
20. 7.4.1. Petition zum Thema: Aufforderung zur Absetzung des StV-Vorsteher
21. 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „SWC- Stadtwerke Cottbus “ zur StVV am 23.10.2024
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode
24. 8.2. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 8.3. Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik
26. 8.4. Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz
27. 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
28. 8.6. Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
29. 8.7. überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz
30. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
31. 9.1. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
32. 9.2. Handwerkerparkausweis
33. 9.3. Nachtfahrverbot für Mähroboter
34. 9.4. Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln
35. 9.5. Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen
36. 9.6. Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“
37. 9.7. Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz
38. 9.8. Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen
39. 9.9. LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen
40. 9.10. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere
41. 9.11. Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“
42. 9.12. Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus
43. 9.13. Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus
44. 9.14. Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz
45. 9.15. Beleuchtung in Parks
46. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
47. 11. Hinweise und Anfragen

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