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3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – 30.10.2019, 14:00 Uhr

Beginn: 30.10.2019 15:00 Uhr

Ende:

Ort: Stadthaus, Saal

Gremium: Stadtverordnetenversammlung

VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024)

Protokolle

Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

I-015/19 Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung
I-016/19 Verwaltungsgebührensatzung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG)
I-020/19 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle West
I-021/19 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I
I-026/19 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020
I-027/19 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2020 – 2023 im Rahmen des Haushaltsplanes 2020
I-028/19 Beschlussvorlage zur Bildung eines Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“
I-029/19 Beschlussvorlage zur wirtschaftlichen Betätigung des Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“
I-043/19 „Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH“
I-044/19 „Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder)“
I-045/19 „Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder)“
I-046/19 „Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“
I-047/19 „Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“
I-048/19 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 1. Ergänzung
II-008/19 Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz
II-009/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz
II-010/19 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
II-011/19 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
II-012/19 Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rahmenabkommens zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst
II-013/19 Neufassung der Anlage 2 Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der Stadt Cottbus/Chóśebuz ab dem Jahr 2020
II-014/19 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile
III-008/19 Jugendförderplan 2020
IV-028/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (KepS)
IV-029/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chosebuz (KepAS)
IV-030/19 Sanierungssatzung betreffend "Modellstadt Cottbus-Innenstadt" Heilung rückwirkend zum 17.12.1992
IV-031/19 Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung "Modellstadt Cottbus-Innenstadt" Heilung rückwirkend zum 21.10.2017
IV-034/19 Bebauungsplan "Wassermanns Garten" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-035/19 Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Therapie- und Reitsportzentrum Sielow/Erweiterungsfläche)
IV-036/19 Bebauungsplan "Therapie- und Reitsportzentrum Sielow" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
OB-021/19 1. Aktualisierung der Beschlussfassung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
WL-01/19 Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chóśebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 26.05.2019

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