29. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Personaldokument
7. 5.2. Fußballplatz in Ströbitz
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
10. 6.2. Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021
11. 6.3. Ausgleich Straßenausbaubeiträge
12. 6.4. Wohnen in Neu Schmellwitz
13. 7. Berichte und Informationen
14. 7.1. Oberbürgermeister
15. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
16. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
17. 7.4. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Carl-Thiem-Klinikum gGmbH“ zur StVV am 27.04.2022
18. 7.5. Petitionen
19. 7.6. Ablauf zur Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema „Soziales & Bürgerengagement in der Stadt Cottbus/Chósebuz“ zur StVV am 27.04.2022
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushalsjahres 2021
22. 8.2. 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022
23. 8.3. Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
24. 8.4. Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
25. 8.5. Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)
26. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
27. 9.1. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
28. 9.2. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen
29. 9.3. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"
30. 9.4. Naturkundemuseum
31. 9.5. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus.
32. 9.6. Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022
33. 9.7. Abrißstopp für mehrgeschossige Wohnungsbauten (DDR- Plattenbauten) in Cottbus. (Prüfauftrag)
34. 9.8. Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr
35. 9.9. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße
36. 9.10. Beleuchtung der "SpreeMeile"
37. 9.11. Kita-Rechtsreform fortsetzen
38. 9.12. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.
39. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
40. 11. Hinweise und Anfragen

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