Zum Inhalt springen
Sorbisch-Übersetzung via Sotra: Erstübersetzung dauert 1–2 Min. (Limit bei Überlänge)
Sprache
  1. Startseite
  2. /
  3. 29. Sitzung des Haup...

29. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Alle Sitzungen anzeigen
Beginn: 20.04.2022 17:00 Uhr
Ende: 20.04.2022 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Gremium: Hauptausschuss
VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024)
Im Bürgerinformationsportal aufrufen

Tagesordnung

  1. 1. Eröffnung der Sitzung
  2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5. Einwohnerfragestunde
  6. 5.1. Personaldokument
  7. 5.2. Fußballplatz in Ströbitz
  8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  9. 6.1. Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
  10. 6.2. Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021
  11. 6.3. Ausgleich Straßenausbaubeiträge
  12. 6.4. Wohnen in Neu Schmellwitz
  13. 7. Berichte und Informationen
  14. 7.1. Oberbürgermeister
  15. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
  16. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
  17. 7.4. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Carl-Thiem-Klinikum gGmbH“ zur StVV am 27.04.2022
  18. 7.5. Petitionen
  19. 7.6. Ablauf zur Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema „Soziales & Bürgerengagement in der Stadt Cottbus/Chósebuz“ zur StVV am 27.04.2022
  20. 8. Vorlagen der Verwaltung
  21. 8.1. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushalsjahres 2021
  22. 8.2. 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022
  23. 8.3. Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
  24. 8.4. Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
  25. 8.5. Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)
  26. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
  27. 9.1. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
  28. 9.2. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen
  29. 9.3. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"
  30. 9.4. Naturkundemuseum
  31. 9.5. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus.
  32. 9.6. Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022
  33. 9.7. Abrißstopp für mehrgeschossige Wohnungsbauten (DDR- Plattenbauten) in Cottbus. (Prüfauftrag)
  34. 9.8. Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr
  35. 9.9. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße
  36. 9.10. Beleuchtung der "SpreeMeile"
  37. 9.11. Kita-Rechtsreform fortsetzen
  38. 9.12. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.
  39. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
  40. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle


Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

  • I-006/22 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021 (nicht migriert)
  • II-003/22 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 (nicht migriert)
  • IV-031/22 Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (nicht migriert)
  • IV-032/22 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (nicht migriert)
  • V-003/22 Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM) (nicht migriert)

Anträge

  • AT-06/22 Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz (nicht migriert)
  • AT-07/22 (nicht migriert)
  • AT-08/22 (nicht migriert)
  • AT-10/22 (nicht migriert)
  • AT-11/22 Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. (nicht migriert)
  • AT-12/22 Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022 (nicht migriert)
  • AT-13/22 (nicht migriert)
  • AT-14/22 (nicht migriert)
  • AT-15/22 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße (nicht migriert)
  • AT-16/22 Beleuchtung der "SpreeMeile" / NEUFASSUNG (nicht migriert)
  • AT-17/22 (nicht migriert)
  • AT-18/22 Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. (nicht migriert)

Fraktionsanfragen

  • AN-22/22 Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen (nicht migriert)
  • AN-23/22 Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021 (nicht migriert)
  • AN-24/22 Ausgleich Straßenausbaubeiträge (nicht migriert)
  • AN-25/22 Wohnen in Neu Schmellwitz (nicht migriert)

Einwohneranfragen

  • EWA-19/22 Personaldokument (nicht migriert)
  • EWA-21/22 Fußballplatz in Ströbitz (nicht migriert)