28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 23.03.2022 17:00 Uhr |
| Ende: 23.03.2022 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
| Im Bürgerinformationsportal aufrufen |
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Lagune Cottbus
- 5.2. Übertragung Ausschüsse
- 5.3. Ukraine Flüchtlinge
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Friedhofsnutzung
- 6.2. Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK
- 6.3. Sozialgesetzbücher
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Ankündigung Bericht der „EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH“ zur StVV am 30.03.2022
- 7.5. Petitionen
- 7.6. Information zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022
- 7.7. Ablauf zur Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion CDU zum Thema „Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“
- 7.8. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema "Die Infrastruktur der Stadt Cottbus im Zeichen des Kohleaustieges" zur StVV am 27.04.2022
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.2. Beschluss über den Jahresabschluss 2019
- 8.3. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019
- 8.4. Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
- 8.5. Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.6. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
- 8.7. Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
- 8.8. Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen
- 8.9. Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)
- 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzung
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes
- 9.2. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung
- 9.3. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.4. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen
- 9.5. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"
- 9.6. Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen
- 9.7. Naturkundemuseum
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-004/22 Beschluss über den Jahresabschluss 2019 (nicht migriert)
- I-005/22 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019 (nicht migriert)
- I-008/22 Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (nicht migriert)
- II-002/22 Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz (nicht migriert)
- III-002/22 Besetzung des Jugendhilfeausschusses (nicht migriert)
- IV-021/22 Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (nicht migriert)
- IV-022/22 Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen (nicht migriert)
- IV–024/22 Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003) (nicht migriert)
- OB-005/22 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (nicht migriert)
- V-004/22 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzung (nicht migriert)
Anträge
- AT-03/22 Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung (nicht migriert)
- AT-06/22 Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz (nicht migriert)
- AT-07/22 Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen (nicht migriert)
- AT-08/22 Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz" (nicht migriert)
- AT-09/22 Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen (nicht migriert)
- AT-10/22 Naturkundemuseum (nicht migriert)
- AT-49/21 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-14/22 Friedhofsnutzung (nicht migriert)
- AN-17/22 Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK (nicht migriert)
- AN-18/22 Sozialgesetzbücher (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-15/22 Lagune Cottbus (nicht migriert)
- EWA-16/22 Übertragung Ausschüsse (nicht migriert)
- EWA-20/22 Ukraine Flüchtlinge (nicht migriert)