28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Lagune Cottbus
7. 5.2. Übertragung Ausschüsse
8. 5.3. Ukraine Flüchtlinge
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Friedhofsnutzung
11. 6.2. Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK
12. 6.3. Sozialgesetzbücher
13. 7. Berichte und Informationen
14. 7.1. Oberbürgermeister
15. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
16. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
17. 7.4. Ankündigung Bericht der „EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH“ zur StVV am 30.03.2022
18. 7.5. Petitionen
19. 7.6. Information zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022
20. 7.7. Ablauf zur Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion CDU zum Thema „Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“
21. 7.8. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema "Die Infrastruktur der Stadt Cottbus im Zeichen des Kohleaustieges" zur StVV am 27.04.2022
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
24. 8.2. Beschluss über den Jahresabschluss 2019
25. 8.3. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019
26. 8.4. Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
27. 8.5. Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz
28. 8.6. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
29. 8.7. Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
30. 8.8. Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen
31. 8.9. Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)
32. 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzung
33. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
34. 9.1. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes
35. 9.2. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung
36. 9.3. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
37. 9.4. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen
38. 9.5. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"
39. 9.6. Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen
40. 9.7. Naturkundemuseum
41. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
42. 11. Hinweise und Anfragen

Verknüpfte Papiere