28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Personaldokument
7. 5.2. Fußballplatz in Ströbitz
8. 5.3. Stadtkasse
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
11. 6.2. Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021
12. 6.3. Ausgleich Straßenausbaubeiträge
13. 6.4. Wohnen in Neu Schmellwitz
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Petitionen
18. 8. Vorlagen der Verwaltung
19. 8.1. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021
20. 8.2. 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022
21. 8.3. Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
22. 8.4. Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
23. 8.5. Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)
24. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
25. 9.1. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 9.2. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus.
27. 9.3. Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022
28. 9.4. Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr
29. 9.5. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße
30. 9.6. Beleuchtung der "SpreeMeile"
31. 9.7. Kita-Rechtsreform fortsetzen
32. 9.8. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.
33. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere